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Schleswig-Holstein ist wie ein gallisches Dorf – so Sven Stiel von PokerStars
Freitag, 20. Januar 2012 von Robert
Am Montag in dieser Woche trafen sich im schleswig-holsteinischen Norderstedt Politiker, Juristen und Suchtexperten mit den Vertretern der online Poker Branche, um über die Auswirkungen des neuen Glücksspielgesetzes dieses Bundeslandes zu diskutieren. Das Gesetz, nach dem es ab diesem Jahr legalisiertes Online Poker in Deutschland geben wird, wurde von allen Teilnehmer durchweg als positiv bewertet.
Auf der Tagesordnung standen Punkte wie die einzelnen Verfahrensschritte, um eine Glücksspiel Lizenz zu erhalten. Experten gaben Hinweise über das administrative Verfahren bei der Ausschreibung und der Antragstellung, das Prüfungsverfahren und seine technischen Voraussetzungen, Vorschriften über die mögliche Werbung und weitere Aspekte des in Kraft getretenen Gesetzes.
Dr. Wulf Hambach, ein Experte für das internationale Glücksspielrecht erläuterte in einem Interview mit der „Tagesschau“: „Schleswig-Holstein ist das erste Bundesland, das Online-Glücksspiele zulässt – aber unter strengen Auflagen und Bedingungen”. Damit hat er in einem Satz auch das ganze Regelwerk zusammen gefasst. Er wies weiter auf den Paradigmenwechsel in Schleswig-Holstein hin und dieser haben bei den Online Poker und anderen Glücksspielbetreibern einen wahren Run auf dieses Bundesland ausgelöst.
Im letzten Jahr ist Schleswig-Holstein aus dem Staatsvertrag über das Glücksspiel in Deutschland ausgeschert und hat ein Gesetz verabschiedet, nach dem in Zukunft auch Online Poker und anderes Glücksspiel erlaubt sein soll. Die große Mehrheit der anderen 15 Bundesländer hielt am alten Glücksspiel Monopol des Staates fest und somit ist im Rest von Deutschland das Glücksspiel über das Internet weiterhin verboten.
Schleswig-Holstein mit dem „gallischen“ Heimatdorf von Asterix und Obelix vergleichend, meinte Sven Stiel, Konferenzdelegierter von PokerStars, dass sein Unternehmen und er der ganzen Sache optimistisch entgegen sieht und selbstverständlich eine online Poker Lizenz beantragen wird.
„Auf dieser Konferenz soll der Versuch unternommen werden, das Themo zu entideologisieren und gemeinsam Verantwortung zu übernehmen“, erklärte der ehemalige Abteilungsleiter des Arbeitsbereiches Verhaltenstherapie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf, Prof. Dr. Iver Hand. Es bisher nur über, aber nicht mit der online Poker Branche gesprochen worden, meinte er.
Der Direktor des Zentrums für Europäische Integrationsforschung, Dr. Christian König, wies darauf hin, dass das Gesetz von Schleswig-Holstein Holstein mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar sei, was beim Glücksspiel Staatsvertrag der restlichen Bundesländer bei weitem nicht der Fall sei. Er bezeichnete die schleswig-holsteinischen Regeln als ein „EU-rechtskonformes Leuchtfeuer“, dass auch bei zukünftigen Stürmen navigationstauglich und regulatorisch gut dastehe”
Aber der gesetzliche Alleingang Schleswig-Holsteins beim Online Poker und anderem Glücksspiel hat auch mannigfache rechtliche Fragen aufgeworfen, die bisher nicht erschöpfend beantwortet werden konnten. Ein davon ist, kann es staatsjuristisch möglich sein, dass Online Poker in einem Bundesland erlaubt und den anderen verboten ist. Auch wird von den Rechtsexperten die Ansicht vertreten, dass die Regelungen des Staatsvertrag zum Online Poker und anderen Online Casino Spielen mit dem EG-Recht in Einklang zu bringen sei. Daher steht zu erwarten, dass dieser eben keinen langen rechtlichen Bestand haben werde.